Rechtsprechung
| BVerwG, 30.03.1998 - 4 B 34.98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,21410) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Hinweis des Berufungsgerichts auf die Möglichkeit der Verwirkung des nachbarlichen Anspruchs auf ordnungsbehördliches Einschreiten - Bauordnungsbehördliches Einschreiten gegen die im Bereich der Anschüttungen errichteten Grenzeinrichtungen
Verfahrensgang
- VG Aachen - 5 K 207/92
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.1997 - 7 A 1983/94
- BVerwG, 30.03.1998 - 4 B 34.98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …
Auszug aus BVerwG, 30.03.1998 - 4 B 34.98
Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 86, 133 [BVerfG 19.05.1992 - 1 BvR 986/91]). - BVerwG, 19.01.1990 - 4 C 28.89
Indizienbeweis - Verstoß gegen die Denkgesetze - Beweiswürdigung - …
Auszug aus BVerwG, 30.03.1998 - 4 B 34.98
Als weiteren Verfahrensfehler macht die Beschwerde unter Hinweis auf BVerwG, Beschluß vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 252.95 - (NVwZ 1997, 389 f.) und BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - (BVerwGE 84, 271 f.) geltend, das Urteil beruhe auf einem Verstoß gegen Denkgesetze im Rahmen der Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse; denn bei Entfernung der Aufschüttungen habe die darauf errichtete Zaunanlage "denknotwendig" entfernt werden müssen. - BVerwG, 03.04.1996 - 4 B 253.95
Verwaltungsprozeßrecht: Tatrichterlicher Verstoß gegen Denkgesetze; …
Auszug aus BVerwG, 30.03.1998 - 4 B 34.98
Als weiteren Verfahrensfehler macht die Beschwerde unter Hinweis auf BVerwG, Beschluß vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 252.95 - (NVwZ 1997, 389 f.) und BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - (BVerwGE 84, 271 f.) geltend, das Urteil beruhe auf einem Verstoß gegen Denkgesetze im Rahmen der Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse; denn bei Entfernung der Aufschüttungen habe die darauf errichtete Zaunanlage "denknotwendig" entfernt werden müssen. - BVerwG, 24.01.1996 - 4 B 252.95
Voraussetzungen für das Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache …
Auszug aus BVerwG, 30.03.1998 - 4 B 34.98
Als weiteren Verfahrensfehler macht die Beschwerde unter Hinweis auf BVerwG, Beschluß vom 3. April 1996 - BVerwG 4 B 252.95 - (NVwZ 1997, 389 f.) und BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 28.89 - (BVerwGE 84, 271 f.) geltend, das Urteil beruhe auf einem Verstoß gegen Denkgesetze im Rahmen der Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse; denn bei Entfernung der Aufschüttungen habe die darauf errichtete Zaunanlage "denknotwendig" entfernt werden müssen.